1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internet-Community unter www.animexx.de (nachfolgend „Onlineclub“). Der Onlineclub steht Fans von Anime, Manga und J-Music offen, die sich ordnungsgemäß als Mitglied registriert
haben, und wird betrieben von „Animexx e.V.“ (nachfolgend „Animexx“).
2. Beiträge im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind sämtliche vom Mitglied eingestellten Inhalte (Texte, Links, Dateien, Fotos, Bilder, Grafiken, Film- und Tonaufnahmen etc.).
3. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13
BGB).
2. Registrierung
1. Nutzungsberechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die sich für den Onlineclub registriert haben („Mitglieder“).
2. Die Registrierung ist kostenfrei. Mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung kommt der Vertrag über die kostenfreie Nutzung des Onlineclubs unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zwischen dem Mitglied und Animexx zustande.
3. Über den Link „Registrieren“ kommt der Interessent zu der Eingabemaske, in der er online die Registrierungsangaben (Vor- und Nachname, vom Interessenten gewählter persönlicher Benutzername sowie Passwort, E-Mail, Anschrift etc.) eingeben kann. Das Absenden der Registrierungsangaben durch Klicken auf den Button „Registrierungsangaben absenden“ stellt das Angebot des Interessenten auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das Animexx annehmen kann, aber nicht annehmen muss.
4. Animexx behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Angaben des Nutzers auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
5. Der Vertrag zwischen Animexx und dem Mitglied über die Nutzung des Onlineclubs unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen kommt erst mit Zugang einer Bestätigungs-E-Mail oder Bestätigungs-SMS von Animexx an die vom Interessenten an-
gegebene E-Mail- bzw. Mobilfunknummer zustande (Annahme). Damit ist die Re gistrierung erfolgreich abgeschlossen. Die Freischaltung des Accounts erfolgt, nachdem das Mitglied
-1. den Aktivierungslink in der Bestätigungs-E-Mail des Betreibers angeklickt
oder
-2. den in der Bestätigungs-SMS angegebenen Code auf der in der SMS angegebenen verlinkten Seite unter www.animexx.de eingegeben hat.
6. Das Anklicken des Aktivierungslinks bzw. die Eingabe des Codes auf der verlinkten Seite durch das Mitglied muss innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt erfolgen. Geschieht dies nicht rechtzeitig, ist Animexx nicht verpflichtet, die Registrierung noch anuunehmen. In dem Fall ist Animexx berechtigt, den Account bzw. die Registrierung zu löschen.
7. Diese Nutzungsbedingungen sind auch nach Vertragsschluss über www.Animexx.de aufrufbar und speicherbar. Die Vertragssprache ist Deutsch.
8. Die Eingabemaske muss wahrheitsgemäß und vollständig ausgefüllt werden. Vor dem Absenden der Registrierungsangaben hat der Interessent die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen und über die üblichen Tastaturfunktionen zu berichtigen. Animexx behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, die Angaben zu überprüfen.
9. Animexx ist berechtigt, Interessenten abzulehnen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
10. Die Berechtigung zur Nutzung des Onlineclubs gilt nur für das jeweilige Mitglied persönlich, sie ist nicht übertragbar. Außerdem darf sich jedes Mitglied nur einmal registrieren, also nur einen Account führen.
3. Art und Umfang der Leistung
1. Der Online-Club ist eine Online-Community, die Fans von Anime, Manga und J-Music die Möglichkeit bietet, miteinander zu kommunizieren, sich zu informieren, ihre eigenen Werke und sich selbst zu präsentieren und neue Kontakte mit Gleichgesinnten zu knüpfen. Er bietet die Möglichkeit, sich zu den Themen Anime, Manga und J-Music in einem Online-Forum auszutauschen, eigene Beiträge online zu stellen, einen Weblog zu betreiben und sich z.B. zu Events zu informieren. Das Mitglied kann ein Profil anlegen und z.B. Bilder hochladen, Nachrichten austauschen, Kommentare abgeben und weitere Applikationen nutzen.
2. Die Mitgliedschaft unter Nutzung eines Basis-Accounts ist kostenfrei.
3. Animexx stellt lediglich die technische Plattform zur Verfügung. Der Onlineclub wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren. Animexx bemüht sich jedoch, den Onlineclub möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Animexx stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können
zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Onlineclubs führen.
4. Animexx ist nicht verpflichtet, eine Datensicherung der vom Mitglied eingestellten Beiträge durchzuführen.
4. Pflichten des Mitglieds, Verantwortlichkeiten des Mitglieds
1. Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Informationen und Aktivitäten im Onlineclub nicht gegen
1. diese Nutzungsbedingungen,
2. die guten Sitten,
3. Rechte Dritter oder
4. gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
2. Es ist insbesondere nicht zulässig, also verboten:
-1. gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen;
-2. einen Account unter falschen Angaben anzulegen;
-3. Leistungsschutzrechte (z.B. Urheberrechte, Marken-, Patent-, Gebrauchsoder Geschmacksmusterrechte) oder sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) zu verletzen. Insbesondere dürfen Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber nicht verbreitet oder vervielfältigt werden. Auch darf z.B. der gewählte Benutzername nicht gegen Rechte Dritter verstoßen.
-4. Inhalte zu verbreiten oder zu vervielfältigen oder Aktivitäten durchzuführen, die falsch, irreführend, beleidigend, obszön, bedrohend, missbräuchlich, rufschädigend, gewaltdarstellend, sittenwidrig, diskriminierend oder betrügerisch sind;
-5. andere Mitglieder mit Beiträgen oder durch Aktionen zu belästigen;
-6. die durch die Nutzung von Animexx erhaltenen Daten / Informationen für andere Zwecke als im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Onlineclubs zu nutzen oder an Unbefugte weiterzugeben;
-7. ohne ausdrückliche Zustimmung durch Animexx, den Onlineclub zu kommerziellen Zwecken, insbesondere für Werbung, zu nutzen;
-8. direkt oder indirekt auf Beschreibungen von Waren oder Dienstleistungen oder sonstige Inhalte zu verlinken, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten, Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen;
-9. Werbung oder Links zu versenden oder zu veröffentlichen, die illegale Inhalte haben (z.B. wenn illegale Downloads angeboten werden);
-10. Mechanismen, Software oder sonstiges Mittel zu verwenden, die das Funktionieren des Onlineclubs stören, schädigen oder weniger effizient machen oder Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren können. Es ist nicht gestattet, die Einblendung von Werbemitteln durch technische Maßnahmen zu blockieren. Der Onlineclub darf auch nicht in sonstiger Art und Weise benutzt werden, die seine Verfügbarkeit oder Infrastruktur nachteilig beeinflusst (z.B. Upload großer Dateien, Spam); es dürfen z.B. auch keine Nachrichten anderer Mitglied abgefangen werden;
-11. vereinzelt oder massenhaft inhaltsgleiche oder weitgehend gleiche Nachrichten über den Onlineclub zu versenden.
3. Außerdem müssen sich alle Mitglieder insbesondere an folgende Regeln halten:
-1. Die bei der Registrierung abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt eingegeben werden. Jedes Mitglied ist verpflichtet, seine Daten auf dem aktuellen Stand zu halten und Änderungen in seinem Account unverzüglich zu korrigieren.
-2. Das Passwort muss geheim gehalten werden und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Mitglied muss Animexx informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür hat, dass ein Dritter seine Zugangsdaten hat oder sein Zugang zum Onlineclub durch Dritte genutzt wird und es muss sein Passwort in diesem Fall sofort ändern.
-3. Den Anweisungen von von Animexx eingesetzten Administratoren ist Folge zu leisten. Dazu zählen insbesondere Nachrichten, die Mitglieder vom Benutzeraccount "Animexx" erhalten.
-4. Veröffentlichte Beiträge anderer dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Verboten ist auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten (z.B. Crawler).
5. Alle vom Mitglied eingestellten Beiträge müssen frei von Viren, Würmern,Trojanern oder anderen Programmen oder Mechanismen sein, die Animexx, den Onlineclub und/oder den Mitgliedern schaden können.
4. Jedes Mitglied ist selbst für eine etwaige Sicherung seiner Daten und Beiträge verantwortlich.
5. Jedes Mitglied muss sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds überzeugen; Animexx leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Mitglieds.
6. Das Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass E-Mails von Animexx an seine E-Mail-Adresse nicht im Spamfilter landen.
5. Sanktionen bei Verstößen
1. Animexx kann geeignete Maßnahmen, insbesondere solche gemäß Ziffer 7.2 ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten, gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verletzt. Dies gilt auch im Falle eines sonstigen berechtigten Interesses, insbesondere auch zum Schutz anderer Mitglieder. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Animexx die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. Maßnahmen gemäß Ziffer 1 sind insbesondere
1. teilweises oder vollständiges Löschen von Beiträgen
2. Verwarnung des Mitglieds
3. Be-/Einschränkung der Nutzung des Onlineclubs
4. Vorläufige Sperrung
5. Endgültige Sperrung
Eine Sperrung durch Animexx bedeutet, dass das Profil des gesperrten Mitglieds nicht mehr sichtbar ist und auch nicht mehr von ihm gelöscht oder geändert werden kann. Sein Zugang zum Onlineclub ist gesperrt. Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des Onlineclubs für die Dauer der Sperrung untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut zu registrieren. Animexx hat insbesondere das Recht, rechtswidrige Beiträge sofort mit Kenntniserlangung zu entfernen und das betreffende Mitglied temporär oder dauerhaft aus dem Onlineclub auszuschließen.
3. Wird ein Mitglied gesperrt, darf es Animexx nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren. Eine endgültige Sperrung (endgültiger Ausschluss von der Nutzung des Onlineclubs) kann Animexx insbesondere dann vornehmen, wenn das Mitglied
1. bei der Registrierung falsche Angaben macht;
2. seine Zugangsberechtigung überträgt;
3. schwere oder trotz Verwarnung wiederholte Verstöße gegen die Animexx-Regeln begeht;
4. ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6. Einräumung von Rechten an Beiträgen
Das Mitglied räumt Animexx mit dem Einstellen (Upload) eines Beitrags entsprechend den Zwecken des Onlineclubs
1. an in den Bereichen "Fanart", "Dōjinshi/Manga", "Fanfictions", "Foto-Galerien", "Cosplay", "Weblog" und "Steckbrief" eingestellten Beiträgen ein einfaches, räumlich und bis auf Widerruf durch das Mitglied zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht
2. in allen anderen Bereichen, insbesondere Forenbeiträge, Kommentare, Gästebucheinträge und Beiträge im Wiki einschließlich dort veröffentlichten Bildern, ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, das Animexx zur Speicherung des Beitrags, zu dessen Vervielfältigung und Veröffentlichung, insbesondere dessen öffentlicher Zugänglichmachung, und zur dauerhaften Vorhaltung im Onlineclub berechtigt. Darüber hinaus räumt das Mitglied Animexx mit dem Einstellen (Upload) eines Inhalts ein Bearbeitungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, jedoch nur soweit dies für die Vorhaltung oder Veröffentlichung erforderlich ist und die Rechte des Mitglieds als Urheber angemessen
berücksichtigt werden (z.B. Änderung der Auflösung von Bildern).
An sämtlichen Beiträgen (also aus allen Bereichen) räumt das Mitglied Animexx mit dem Einstellen (Upload) eines Beitrags zudem ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches Nutzungsrecht ein, das Animexx berechtigt, den Beitrag zur Eigenwerbung in Form eines Ausdrucks (z.B. in einer Broschüre zur Präsentation auf Messen) zu nutzen. Macht Animexx von diesem Recht zu Werbezwecken Gebrauch, stellt Animexx das Mitglied von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund dieser Nutzung des Beitrags entstehen. Die Haftungsfreistellung zugunsten von Animexx gemäß Ziffer 9.2 und 9.3 findet in diesem Fall keine Anwendung.
3. Vorgenannte Rechte bleiben auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages bestehen. Dies gilt nicht für Beiträge in den Bereichen "Fanart", "Dōjinshi/Manga", "Fanfictions", "Foto-Galerien", "Cosplay", "Weblog" und "Steckbrief", sofern das Mitglied wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Eine Pflicht von Animexx zum weiteren Vorhalten besteht nicht.
7. Verantwortlichkeit für Beiträge der Mitglieder, Haftungsfreistellung
1. Jedes Mitglied ist für die von ihm eingestellten Beiträge selbst verantwortlich. Es erklärt und gewährleistet gegenüber Animexx, dass es der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm im Onlineclub eingestellten Beiträgen ist oder anderweitig dazu berechtigt ist, die Beiträge in den Onlineclub einzustellen und die Rechte einzuräumen (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers).
2. Das Mitglied stellt Animexx von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte Animexx gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund von von ihm eingestellten Beiträgen oder wegen sonstiger Nutzung des Onlineclubs durch das Mitglied geltend machen. Dies gilt nicht, wenn die Rechts- bzw. Vertragsverletzung vom Mitglied nicht zu vertreten ist. Diese Freistellung gilt insbesondere für wettbewerbs-, urheber-, marken-, namens und persönlichkeitsrechtliche Ansprüche.
3. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Das Mitglied ist verpflichtet, Animexx im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
8. Laufzeit, Kündigung
1. Der Nutzungsvertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Das Mitglied kann ihn jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ordentlich kündigen. Animexx kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe
von Gründen mit einer Frist von einer Woche ordentlich kündigen.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
3. Kündigungen können schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Das Mitglied kann darüber hinaus den Nutzungsvertrag kündigen, indem es in seinem Account im Einstellungs-Menü den Button „Benutzeraccount löschen“ anklickt und den dort angezeigten Schritten folgt.
4. Mit Wirksamwerden einer Kündigung des Nutzungsvertrages endet das Vertragsverhältnis und der Zugang zum Onlineclub kann bzw. darf nicht mehr genutzt werden. Nach Beendigung des Nutzungsvertrages wird der Account des Mitglieds gelöscht. Beiträge des Mitglieds können von Animexx auch nach Vertragsbeendigung weiterhin im Onlineclub veröffentlicht werden. Eine Pflicht hierzu besteht nicht.
9. Änderung der Nutzungsbedingungen, Schlussbestimmungen
1. Animexx ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dem Mitglied sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Das Mitglied ist berechtigt, den Änderungen innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn das Mitglied den Änderungen zugestimmt oder ihnen nicht innerhalb der Vier-Wochenfrist widersprochen hat. Animexx weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und unter Ausschluss von Kollisionsrecht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Ist das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Dasselbe gilt, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.