Major: Der Weblog-Ring - Eine Teststrecke wie keine andere

Danke @Archimedes

Die Eintrag von Ryuzaki-Lawliet ist geprägt von einer mehr als zweifelhaften juristischen Argumentation, sodass ich mich wirklich frage, wo dieses "Wissen" erlangt wurde.

Wie schon richtig gesagt wurde, existieren derartige Gesetze schon in Deutschland und sie funktionieren, ohne, dass man yaoi-Mangas ect nicht mehr erwerben kann. Das Alter bei Manga-charakteren kann ein Problem sein, allerdings ist es möglich, Shota von anderem Hentai zu unterscheiden und zwar an Kriterien wie zB der Körpergröße. Bei einigen fragwürdigen Materialien, wie zB das Spiel Enzai wurde sogar nur das Alter geändert, jedoch nicht der Zeichenstil. Letztendlich muss es im Einzelfall beurteilt werden und keine Angst, nicht jeder Richter ist 50+. Zudem gibt es in Deutschland schon die Vorprüfung der Medien durch den BPjM.

Verboten ist a)das Darstellen von Menschen als Objekte in Pornografie, b)sexuelle Darstellungen mit Tieren und c)Kinderpornographie. Bezüglich a) verstößt es gegen die Menschenwürde, ausgenommen sind BDMS-Handlungen, wenn diese einvernehmlich sind und nicht zu schwerwiegenden Verletzungen, bzw. zum Tod der Person führen. Bezüglich b) soll vor allem auch das Tier selbst geschützt werden. Dementsprechend geht es nicht um pornografische Handlungen zwischen zwei Menschen in Tierkostümen und auch nicht um Videos aus der Tierreihe auf dem Discovery-Channel. Und ich hoffe, dass sich c) von alleine versteht.

Diese Argumente beziehen sich zunächst nur auf reale Darstellungen.
Bezüglich Zeichnungen ist die Kunstfreiheit zu beachten. Was als Kunst bezeichnet wird unterliegt aber nicht der Willkür des Richters. Kunst ist eine Betätigkeit der freien schöpferischen Entfaltung als unmittelbarer Ausdruck der individuellen Persönlichkeit des Künstlers. Anstößige Kunstwerke sind auch von der Kunstfreiheit umfasst. Allerdings kann diese eingeschränkt werden, wenn Grundrechte anderer verletzt werden oder es gegen ein anderes Gesetz verstößt; dh. dass grundsätzlich nicht einmal moralische Bedenken die Kunstfreiheit einschränken können. Oft wird die Kunstfreiheit aufgrund des Jugendschutzgesetzes eingeschränkt. Dieses entspricht dem Index, dem Medien zugeordnet werden, die nicht mehr im freien Handel geführt werden dürfen und höchstens an Volljährige verkauft werden dürfen. Es ist nicht ein Totalverbot.

Durch die Normen des Strafgesetzbuchs ist eine weitere Einschränkung der Kunstfreiheit möglich. Der Grund für die Ausweitung der Normen auf sämtliche Darstellungen entsprechender Pornografie kann mit dem Schutzauftrag des Staates für seine Bürger durch die Grundrechte begründet werden, denn die Strafbarkeit solcher Zeichnungen entsprechen einer Präventivmaßnahme (Strafnormen sind grundsätzlich als Prävention und nicht als Strafe anzusehen).

Das Erlauben der Zeichnungen würden eine Akzeptanz solcher Darstellungen in der Gesellschaft hervorrufen, denn das, was man unter den guten Sitten versteht, ist das Anstandsgefühl alles Billigenden und Rechtdenkenden in der Gesellschaft. Somit entstehen die guten Sitten im Konsens der Masse. Dementsprechend können sich die guten Sitten wandelt, weswegen Homosexualität und BDMS-Praktiken nicht mehr gegen die guten Sitten verstoßen. Der Vorwurf, dass so ein Konsens undemokratisch ist, ist falsch, denn Demokratie ist gerade die Willensbildung durch das Volk. Jeder muss gehört werden, doch genauso wie bei der Kollision von Grundrechten müssen manchmal auch Kompromisse gefunden werden. Eine Akzeptanz solcher Darstellungen in der Gesellschaft würden zur Verharmlosung der Problematiken von Gewaltpornografie, Kinderpornografie und Tierpornografie führen. Die Verharmlosung führt die Gefahr, dass auch die reelle Darstellung Akzeptanz finden würde. Folglich sind die Strafnormen unproblematisch. Mangalesen wird weiterhin straffrei bleiben, wenn nicht explizit die genannten Kriterien der Strafnorm erfüllt sind.

Bezüglich der Strafbarkeit von Minderjährigen ist zu sagen, dass jedes Strafmaß im Ermessen des Richters im Rahmen des Gesetzes liegt. Demnach werden Erstvergehen auch weniger schwerwiegend bestraft als beim 10. Vergehen. Die Strafbarkeit der Minderjährigen richtet sich nach dem Jugendstrafrecht, wobei die Schuldfähigkeit, bzw. die Einsichtsfähigkeit berücksichtigt wird. Es ist ersichtlich, dass ein 10Jähriger nicht wie ein Erwachsener bestraft werden kann. Dementsprechend kommt es zu Milderungen im Strafmaß.

Die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 I GG braucht nicht einmal ein Gesetz, um eingeschränkt werden zu können. Es genügt ein Verstoß gegen die guten Sitten.

Sexuelle Handlungen zwischen Erwachsenen und Minderjährigen sind verwerflich und nicht durch die allgemeine Handlungsfreiheit geschützt. Gleiches gilt für die Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen untereinander durch Dritte, denn es fehlt an der Selbstbestimmung der Minderjährigen. Anders zu behandeln sind sexuelle Handlungen unter Minderjährigen ohne dem Einfluss Dritter, denn es fehlt an einem Abhängigkeitsverhältnis.

Natürlich kann man sich fragen, ob man überhaupt das Kriterium der guten Sitten braucht, doch auch die Grundrechte basieren auf moralischen Grundsätzen. Wenn man die moralischen Grundsätze aufhebt, verlieren auch die Grundrechte ihre Bedeutung.

Kurz gesagt, aufgrund der schwachen Argumentation des Weblogeintrags, ist von einer Fehlinterpretation der Gesetze auszugehen, die auf bewusste Übertreibung zurückzuführen ist. Allein der Titel ist schon reißerisch.